Podiumsdiskussion "Reif für die Ehe!"
Wann kommt die Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft?
Lange galt: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass die Ehe geöffnet wird. Jetzt ist die Zeit reif! Das Bündnis „Keine halbe Sachen!“ hält die vollständige Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft für greifbar nahe und hat daher eine neue Kampagne zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare gestartet.
Wir laden Sie herzlich ein zur Podiumsdiskussion am 11. Juni 2012, 19.00-20.30 Uhr im Rathaus Berlin-Schöneberg zum Thema „Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe“.
Mit Vertretern aller Bundestagsparteien wollen wir diskutieren, warum es jetzt an der Zeit ist für den nächsten Schritt in der Gleichstellung von Lesben und Schwulen. Wie kann die Bundesregierung dazu bewegt werden, endlich ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen? Welche nächsten Schritte sind denkbar bei der rechtlichen Gleichstellung auf Bundesebene? Was bedeuten die jüngsten Gerichtsurteile für den Handlungsbedarf des Gesetzgebers? Welche Parteien übernehmen Verantwortung und zeigen Initiative?
Auf dem Podium diskutieren:
Volker Beck MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer
Sigmar Gabriel MdB, SPD Parteivorsitzender
Gregor Gysi MdB, Die Linke, Fraktionsvorsitzender
Michael Kauch MdB, FDP, Mitglied im Bundesvorstand
Jens Spahn MdB, CDU/CSU, Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU
Moderation: Ines Pohl Chefredakteurin der Berliner Tageszeitung (taz)
Zum Bündnis „Keine halben Sachen!“
Das vom LSVD initiierte Aktionsbündnis von Parteien und Verbänden setzt sich seit 2007 mit Nachdruck für die Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe ein, insbesondere für die Gleichstellung im Steuerrecht. Einen ersten großen Erfolg bedeutete die Anpassung des Erbschaftssteuerrechts 2010. Die Benachteiligung bei der Einkommenssteuer ist jedoch nach wie vor gegeben und bedeutet insbesondere für Regenbogenfamilien eine gravierende Diskriminierung. Das Bündnis hat jetzt einen Aufruf zur vollständigen Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft und Öffnung der Ehe veröffentlicht.
Eine Initiative des Lesben- und Schwulenverband (LSVD) mit Unterstützung von
- Bündnis 90/Die Grünen
- DIE LINKE
- FDP
- SPD
- Lesben und Schwule in der Union LSU
- Verdi
- Arbeitsgemeinschaft homosexueller Lehrer in der GEW
- Arbeitskreis homosexueller Angehöriger der Bundeswehr AHsAB
- Bundesarbeitsgemeinschaft schwule Juristen BASJ
- Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule und Lesbische Paare SLP
- DGB-Arbeitskreis Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender
- Ökumenische Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche HuK
- Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter in Deutschland VelsPol
- Völklinger Kreis
- Wirtschaftsweiber
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